Nach den Wahlen – große Verluste bei der Bezirksversammlungs- und EU-Wahl

Veröffentlicht am 08.06.2019 in Allgemein

Am letzten Sonntag im Mai war unser Wahlsonntag. Das EU-Parlament und die Eimsbütteler Bezirksversammlung wurden gewählt. Bei der Wahl zum EU-Parlament war es für uns Wähler einfach, hatten wir doch nur eine Stimme abzugeben, allerdings war der Wahlzettel gefühlt einen Meter lang.Unter den Kandidierenden Parteien, Vereinigungen, Einzelkandidaten waren mehrere exotische Gruppierungen. Allerlei politische Richtungen traten an, um ins EU-Parlament einzuziehen. Das Ergebnis war für unsere Partei niederschmetternd. Unser Hamburger Kandidat Knut Fleckenstein vertritt Hamburg leider nicht mehr im EU-Parlament.

Bei der Bezirksversammlungswahl gab es als Stimmzettel gleich zwei „Wahlhefte“. Die Übersichtlichkeit war dort zwar gegeben, doch kamen noch viele Details dazu, die alles schwieriger zu machen schienen. Aufgrund einer Wahlrechtsreform war nunmehr zum zweiten Mal vorgegeben, dass man als Wähler jeweils bis zu fünf Stimmen für die Wahlkreis- und für die Bezirkslisten-Kandidatinnen und -Kandidaten oder Parteien und Vereinigungen vergeben konnte. Auf dem ersten Stimmzettel für den Wahlkreis waren nur Personen zu wählen. Auf dem zweiten Stimmzettel ging es um die Bezirkslisten, hier konnte man sich insgesamt oder anteilig unter sieben Parteien bzw. Vereinigungen entscheiden oder für Kandidaten auf deren Listen. Für Wähler, die sich mit dem Prozedere vorher nicht befasst hatten, war es schon schwierig die Übersicht zu behalten. Aber immerhin war der Anteil der ungültigen Stimmzettel diesmal deutlich geringer als bei der letzten Wahl.

Die Schwierigkeit, einen Kandidaten zu wählen, der einem nicht bekannt ist, spielte natürlich auch eine wichtige Rolle für viele Wähler. Da halfen auch die vielen Wahlplakate nur wenig weiter.

Das Wahlkreisergebnis:
Grüne 47,2 %, SPD 20 %, Linke 17,8 %, CDU 8,8 %, FDP 6,1 %

Dieses Ergebnis ist natürlich ein herber Rückschlag für unsere SPD. Die Ursachen sind bei uns und in unserer Partei selbst zu suchen, insbesondere die zum Teil nervenaufreibenden Querelen um Posten und Ziele in der Bundespolitik haben uns geschadet, auch wenn es dort keinen direkten Bezug zur Hamburger Bezirkspolitik gibt. Diese politische Großwetterstimmungslage hat uns hier so geschadet, dass die Grünen ein grandioses Ergebnis erreichen konnten. Natürlich ist das für alle eine Bürde, sowohl für die großen Gewinner, wie auch für uns die Verlierer, die wir uns verändern müssen und werden.

Aus der Bezirksversammlungsfraktion scheiden viele Genossinnen und Genossen aus, die in der Vergangenheit sehr engagiert gute Arbeit geleistet haben, darunter leider auch unsere Abgeordneten aus E-Nord Hannelore Köster und Charlotte Nendza-Ammar. Unser Distrikt hat nur noch ein Mandat in der Bezirksversammlung; ich bin über die Wahlkreisliste als Direktkandidat gewählt worden.

Das Bezirksergebnis:
Grüne 37,2 %, SPD 23,1 %, CDU, 16,3 %, Linke 10,4 %, FDP 6,5 %, AFD 4,9 %

Die Sitzverteilung:
Grüne 19, SPD 12, CDU 9, Linke 5, FDP 3, AFD 3.

Die Genossinnen und Genossen unseres Distriktsvorstands werden die politische Arbeit für die Menschen vor Ort so gut wie möglich fortsetzen. Über alle Aktivitäten werden wir in unserer Mitgliederzeitung „Im Blickpunkt“ und bei jeder anderen Gelegenheit berichten.

Ein besonderer Dank gilt den Wahlkämpfer*innen, die sich an vielen Orten und bei jedem Wetter stets tüchtig eingebracht haben. Danke an die Eimsbütteler, die uns und unsere Partei gewählt haben. Danke an alle, die zur Wahl gegangen sind.

Mit solidarischen Grüßen
Ralf Meiburg, Distriktsvorsitzender

 
 

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