SPD Eimsbüttel-Nord

Arbeitsgruppen diskutieren, was auf den Tisch muss

Mit einer Regionalkonferenz ist die Bundespartei in Hamburg in eine Reihe sogenannter Dialogveranstaltungen gestartet, die dabei helfen sollen, die SPD nach der verlorenen Bundestagswahl von innen zu erneuen. Das Credo am 28. Oktober lautete: Alles muss auf den Tisch.

Die Räume am Hamburger Flughafen waren sehr gut besucht, rd. 700 Mitglieder sollen es gewesen sein. Überraschend war die Nähe, die der Parteivorstand zuließ, wenn es darum ging, dass wir einfachen Mitglieder den Spitzenfunktionären auf den Kopf zu sagen konnten, was uns unter den Nägeln brennt. Es war eine seltene, aber notwendige Gelegenheit, einmal Face-to-face mit Martin Schulz, Olaf Scholz, Andrea Nahles, Ralf Stegner und weiteren ranghohen Genossinnen und Genossen zu diskutieren.

Die große Distanz zum Spitzenpersonal, wie man Sie von den letzten Großveranstaltungen kannte, hat niemandem gefehlt. Die SPD funktioniert scheinbar dann am besten, wenn sich Mitglieder und Funktionäre auf Augenhöhe begegnen.

Alles muss auf den Tisch, das war das Leitmotiv der Veranstaltung. Was hat dazu geführt, dass wir die Wahlen krachend verloren haben? Worin liegt der Vertrauensverlust begründet? Da kam eine Menge zusammen, in spontanen Gruppen diskutiert und engagiert präsentiert. Ohne lange Debatten und Rücksicht auf Befindlichkeiten durfte die Basis in die Rolle des Senders schlüpfen. Sichtlich zum Gefallen der Teilnehmer, denn selten werden in so kurzer Zeit so gute Gedanken formuliert. Gefordert und besprochen wurden unter anderem:

• Der Wunsch nach jüngerem und weiblicherem Personal in den Führungsebenen der Partei
• Das wahrgenommene Fehlen einer klaren, zugespitzten Positionierung im Bundestagswahlkampf
• Eine vermeintlich verfehlte Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit
• Das Fehlen von zeitgemäßeren Beteiligungsformen
• Die Stärkung der lokalen Strukturen vor Ort
• Der Mut und die Formate zur innerparteilichen Diskussion, ohne dabei als zerstrittener Haufen dazustehen

Am häufigsten zu hören war: das Lob für das Veranstaltungsformat und der Wunsch, seine Meinung häufiger und einfacher kundzutun, als das zurzeit möglich ist.

Aller geäußerten Kritik zum Trotz war im Raum zu spüren, wie stolz die Mitglieder immer noch auf die Grundhaltung der Sozialdemokratie sind und dass wir fest an unser Leitbild von sozialer Gerechtigkeit glauben. Und niemand hat Martin Schulz die Schuld am schlechten Abschneiden gegeben, das muss ausdrücklich erwähnt werden!

Welche Lehren kann man nun aus der Veranstaltung ziehen?

1. Die SPD funktioniert am besten, wenn sich Mitglieder und Funktionäre auf Augenhöhe begegnen
2. Wir, die Mitglieder an der Basis der Sozialdemokratie, haben Kraft, Mut und Ideen. Wir sind die wichtigste Ressource dieser Partei
3. Es gibt Beteiligungsformate, mit denen man ungeahnte Kompetenzen und Potenziale heben kann, wir sollten sie nur häufiger nutzen

Text und Fotos: John Strauch