MEINUNG: Der Genosse Dennis Gehrmann kommentiert die aktuelle Lage der Partei

Veröffentlicht am 12.02.2018 in Allgemein

Eine große, aufopferungsvolle Tat

Von J.A.Dennis Gehrmann

Hamburg, 11.02.2018

Martin Schulz tritt vom Ansinnen, Außenminister werden zu wollen, nach Zwist mit dem amtierenden Außenminister, Sigmar Gabriel, zurück. Quasi im selben Atemzug am Wochenende kündigt er an, an Frau Nahles den Parteivorsitz der SPD kommissarisch übergeben zu wollen. Mit den Verhandlungen zur GroKo hat er damit der SPD den Weg in die Regierungsverantwortung 2018 geebnet. Er hat sich damit für die Partei geopfert. Dafür gebührt ihm Dank und Respekt.

 

Es stimmt, unter dem Vorsitzenden Martin Schulz sind die Umfragewerte bis zur Bundestagswahl abgeschmolzen. Der Wahlkampf war nicht optimal, zumal es gerade zu Beginn den „Schulz-Hype“ gab. Mit der Wahl zum Parteivorsitzenden mit 100% Zustimmung auf dem Parteitag, vorgeschlagen durch Sigmar Gabriel, setzte vielleicht so etwas wie eine Schicksalsgläubigkeit bei Herrn Schulz ein, tatsächlich der nächste Bundeskanzler zu werden. Als dann nach Vorstellung des Wahlteams Sätze fielen wie, dass wir Genossen am liebsten allein regieren würden, setzte vielleicht eine Überheblichkeit ein, mit der das Wahlvolk nicht konform ging. Zu Recht verwies Olaf Scholz hinterher darauf, dass die Wahl hätte gewonnen werden können, wenn nicht eben Fehler passiert wären.

Jetzt blieb unserem Vorsitzenden der Spott und die Häme einiger Zeitungen nicht erspart, die Oppositionellen im Bundestag treten hier und da noch etwas nach. Ich gebe zu, ich habe an einen Kanzler Schulz geglaubt, fand die im Wahlkampf geäußerte Kritik an Frau Merkels Regierungsstil mutig und richtig, und hatte gehofft, er würde die Koalitionsverhandlungen nur unter der Prämisse führen, dass er sich mit Frau Merkel die Amtszeit teilt. Das ist leider nicht geschehen. Jetzt wird Olaf Scholz möglicherweise Vizekanzler, wenn denn die Partei dem verhandelten Koalitionsergebnis ihre Zustimmung erteilt. Schulz hingegen kam aus Brüssel, sah die Missstände in Deutschland, und verlor.

Ohne Gerechtigkeit ist Frieden nicht möglich, so lehrt uns die Bibel. Den Wahlkampf auf dem Schlagwort Gerechtigkeit aufzubauen, war richtig. Den Begriff zu konkretisieren, dass ist die Aufgabe der SPD, der Basis wie den Abgeordneten. Martin Schulz übergibt uns ein Erbe, das ihm vielleicht zu schwer war. Interessant, dass die Umfragewerte erst erodierten, als er sich zur Schröder‘schen Agenda 2010 bekannte. Schröders Auftritt im Bundestagswahlkampf, trotz aller Verdienste des Bundeskanzlers a.D., haben nicht die Wende eingeleitet, sondern der SPD-Führung geschadet. Es ist nicht davon auszugehen, dass die SPD zusammen mit der CDU in den kommenden vier Jahren plant, an den SGB-II-Gesetzen etwas zu ändern. Aber, um nicht ein Desaster in 3,5 Jahren bei den Wahlen zu erleben, muss sie sich daran machen, und wichtige Dinge in der SGB-II-Gesetzgebung ändern.

Mir bleibt nur, mich vorerst bei Martin Schulz zu bedanken. Wenn Frau Merkel wieder Bundeskanzlerin wird, werde ich an die Euphorie denken, die dieser Mann bei mir und bei vielen SPD-Mitgliedern und Wählern entfachen konnte. Vielleicht ist die Bürde noch schwerer geworden, denn die SPD steht nun vor drei schweren Regierungsjahren und einem schweren Wahlkampf 2021. Ich hoffe, dass wir die vielen Menschen, die nun neu in die Partei eingetreten sind und die, die vielleicht noch in den nächsten Jahren hinzukommen werden, für programmatische Arbeit in den Gremien, Distrikten und Kreisverbänden und für ein lebhaftes Parteileben gewinnen können. Glück auf!

 
 

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